Was ist das EURIEC?

Landesgrenzen sind für Kriminelle kein Hindernis. Kriminelle machen ganz im Gegenteil bewusst Gebrauch von Landesgrenzen, um ihre Aktivitäten vor den Behörden und Strafverfolgungsinstanzen zu  erschleiern. Bei der Bekämpfung dieser Art von Unterwanderung sind die Landesgrenzen dagegen für die Behörden eine große Barriere. Jedes Land hat nämlich neben der eigenen Landessprache seine eigenen Rechtsvorschriften und es gibt Unterschiede bei den Zuständig- und Verantwortlichkeiten. Darüber hinaus spielt auch eine wichtige Rolle, wie hoch das Bewusstsein für das Thema Unterwanderung ist, insbesondere, was die Rolle der Verwaltungsbehörden betrifft.

Am 17. Mai 2018 erhielt das RIEC Limburg den Auftrag, gemeinsam mit den belgischen ARIEC-Zentren und den beauftragten Instanzen aus Nordrhein-Westfalen die Inhalte eines Euregionalen Informations- und Expertisezentrums (EURIEC) auszuarbeiten, um den behördlichen Ansatz zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität zu unterstützen. Der Auftrag hierzu wurde in Form einer Absichtserklärung erteilt, die von Jan Jambon (ehemals Belgischer Minister der Sicherheit und des Innern), Herbert Reul (Innenminister von NRW) und Ferdinand Grapperhaus (Niederländischer Minister für Justiz und Sicherheit) unterzeichnet wurde.

Awareness & Kasuistiek

Das innerhalb des RIEC Limburg gegründete EURIEC dient dazu, der grenzüberschreitenden behördlichen Zusammenarbeit für folgende Themen einen starken Impuls zu verleihen:

1. Awareness: Das Bewusstsein (Awareness) der Verwaltungsbehörden in Belgien, Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden zu stärken, was die Notwendigkeit einer internationalen Zusammenarbeit und den Informationsaustausch auf dem Gebiet der behördlichen Bekämpfung von organisierter Kriminalität betrifft.

2. Kasuistiek: Untersuchung der Möglichkeiten und Unmöglichkeiten eines grenzüberschreitenden Informationsaustausches zwischen den Verwaltungsbehörden anhand konkreter Kasuistik und mit einer internationalen Komponente (Niederlande, Belgien bzw. Nordrhein-Westfalen). Die ergebnisse der Untersuchung werden den verantwortlichen Instanzen der entsprechenden Länder präsentiert.

Wie arbeitet das EURIEC?

Das EURIEC hat im September 2019 seine Arbeit aufgenommen und leistet für das gesamte Grenzgebiet zwischen den Niederlanden, Belgien und Deutschland kasuistische Unterstützung. Dies erfolgt in enger Zusammenarbeit mit den niederländischen RIEC- und belgischen ARIEC-Teams, sowie den Partnern aus Deutschland.

Innerhalb des EURIEC wird jedes teilnehmende Land von einem bzw. zwei Mitarbeitern vertreten. Unterstützung bei der Bewältigung der internationalen Fälle erhalten die drei Länder Belgien, Niederlande und Deutschland durch drei Accountmanager, drei Juristen sowie einen Koordinator und Projektbetreuer. Auch die Wissenschaft ist mit einbezogen. Das EURIEC erhält prozessuale und inhaltliche Unterstützung durch die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Köln (D), der Katholischen Universität Löwen (BE) und der Universität Maastricht (NL).

Um die (Un-)Möglichkeiten einer Weitergabe und den Empfang von Informationen zu untersuchen, strebt das EURIEC die Zusammenstellung von Expertenplattformen für die Verwaltungsbehörden an. Das EURIEC vereinfacht die Zusammenarbeit, stellt den Kontakt zwischen den verantwortlichen Personen her, es analysiert Informationen und verfasst Handlungsperspektiven für die Partner im In- und Ausland. Für jeden einzelnen Fall werden die Möglichkeiten und Beschränkungen des behördlichen grenzüberschreitenden Informationsaustausches erörtert und zusätzlich juristisch untermauert.


Logos_EURIEC_3-2