Kriminalität macht nicht an der Grenze halt! Die Gemeinden Echt-Susteren (NL), Sittard-Geleen (NL) und die Gemeinde Selfkant (D) wissen das nur zu gut. In ihrer täglichen Praxis haben die Kommunen mit Einwohnern zu tun, die z.B. grenzüberschreitend arbeiten, in ein Nachbarland umziehen, ein Unternehmen kurz hinter der Grenze gründen oder ein Einwohner eines Nachbarlandes bei der Kommune eine Genehmigung beantragt. Im Prinzip brauchen die oben genannten Beispiele keine Probleme zu bereiten. Schließlich leben wir innerhalb der Europäischen Union, wo das Leben und Arbeiten über die Grenze hinweg ein großer Vorteil ist und zu einer Selbstverständlichkeit geworden ist. Die Herausforderung stellt sich erst, wenn die Grenze von Kriminellen benutzt wird, damit die Behörden sie aus dem Auge verlieren : Anmeldung unter einer deutschen Adresse, um eine ausstehende Schuld bei einer niederländischen Gemeinde zu vermeiden, Gründung eines Unternehmens jenseits der Grenze, weil die Genehmigung in der anderen Gemeinde widerrufen wurde, Beantragung einer Genehmigung in einer ausländischen Gemeinde, so dass kein Blick auf die Finanzen im Herkunftsland möglich ist.
Echt-Susteren, Sittard-Geleen und die Gemeinde Selfkant haben diese Frage erörtert. Auf der Grundlage allgemeiner praktischer Beispiele haben die Kommunen mehr Einblick in die jeweiligen Zuständigkeiten der anderen Kommunen und die ihnen zugrunde liegenden Chancen und Herausforderungen gewonnen. Der Schwerpunkt lag auf den Möglichkeiten: nicht in Problemen zu denken, sondern in Lösungen. Und was stellt sich heraus? Der grenzüberschreitende Informationsaustausch zwischen Behörden kann eine benachbarte Gemeinde in die Lage versetzen, Verwaltungsbefugnisse tatsächlich zu nutzen.
Trotz der unterschiedlichen Befugnisse besteht bei allen Parteien eine enorme Bereitschaft zur Zusammenarbeit, wo immer dies möglich ist, und zum grenzüberschreitenden Informationsaustausch im Rahmen der administrativen Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Ein erfolgreiches erstes Treffen, das weiter verfolgt werden wird. EURIEC wird dies in der kommenden Zeit unterstützen.
Kurz gesagt: Denken Sie nicht in Problemen, sondern in Lösungen