Wir liefern laufend Produkte, die das Wissen und die Fachkenntnisse über die Möglichkeiten des grenzüberschreitenden Informationsaustauschs erweitern. Auf der Grundlage von Erfahrungen aus Fallstudien werden praktische Leitfäden erstellt.
Fachbegriffe
Die Liste der Fachbegriffe vergleicht und definiert Begriffe im Kontext des behördlichen Vorgehens gegen organisierte Kriminalität in Deutschland (NRW), Belgien und den Niederlanden und zeigt systematisch die Gemeinsamkeiten und Unterschiede auf. Die Liste enthält deutsche, belgische, französische, englische und niederländische Übersetzungen aller Begriffe.
Konsultation öffentlicher Quellen
Ausländische Verwaltungsstellen können viele Informationen selbst in öffentlichen Quellen einsehen. EURIEC hat Broschüren zu den relevanten belgischen, deutschen und niederländischen öffentlichen Quellen erstellt, in denen erklärt wird, welche Daten konsultiert werden können und wie man diese Quellen konsultieren kann.
Belgien
- Konsultation der belgischen Insolvenzdaten
- Konsultation der belgischen Grundbuchdaten
- Konsultation der belgischen Unternehmensdaten
- Konsultation der belgischen Gesetzgebung
- Konsultation der belgischen Transparenzregister
Deutschland
- Konsultation der deutschen Insolvenzdaten
- Konsultation der deutschen Grundbuchdaten
- Konsultation der deutschen Unternehmensdaten
- Konsultation der deutschen Gesetzgebung
- Informationen aus dem Gewerbezentralregister konsultieren
- Konsultation des deutschen Transparenzregisters
Niederlande
Praktische Hilfsmittel
Aufgrund der Vielfalt der Fälle hat das EURIEC ein breites Fachwissen in Fragen des grenzüberschreitenden Informationsaustauschs für den administrativen Ansatz gegen organisierte Kriminalität aufgebaut. Basierend auf diesen Erkenntnissen veröffentlicht EURIEC praktische Leitfäden, um best practices zu verbreiten.
Belgien
- Dokumenten von Antragstellern
- Anwendungshandbuch KBO Belgien
- Antrag auf auszüge der Katasterdokumentation
Deutschland
- Abfrage von Informationen aus dem deutschen Melderegister
- Dokumenten von Antragstellern
- Auszug aus dem Gewerbezentralregister
Niederlande
Musterbriefe
Fallstudien zeigen, dass nicht nur die Unkenntnis über die Möglichkeiten des Informationsaustauschs, sondern auch die Sprache ein großes Hindernis für die Anforderung von Informationen darstellt. Aus diesem Grund hat das EURIEC Standardformate für verschiedene schriftliche Auskunftsersuchen entwickelt, die von (Verwaltungs-)Behörden in Belgien und den Niederlanden verwendet werden können. Dies ermöglicht es den Verwaltungen, schriftliche Ersuchen an ausländische (Verwaltungs-)Stellen auf zugängliche und einfache Weise zu richten. Der Unterschied in der Sprache muss kein Hindernis mehr sein.
Deutschland
EURIEC Abschlussbericht Phase1 (’19-’21)
Der EURIEC-Abschlussbericht enthält einen Überblick über die Aktivitäten und Ergebnisse des Euregionalen Informations- und Expertisezentrums (EURIEC) für den Zeitraum vom 1. September 2019 bis 31. August 2021. In dieser Zeit haben wir anhand von Fallstudien einen Einblick in die Möglichkeiten und Herausforderungen des grenzüberschreitenden Informationsaustauschs für administrative Ansätze zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität gewonnen.
Der Bericht besteht aus vier Teilen:
1. Überblick über die derzeitigen Möglichkeiten und Hindernisse für den grenzüberschreitenden Informationsaustausch, unterteilt nach Themen.
2. Die Entwicklung eines Bewusstseins für einen (internationalen) Verwaltungsansatz.
3. Empfehlungen.
4. Eine kurze Beschreibung des Beitrags der Wissenschaft.
Unten finden Sie die verschiedenen Downloads. Zu jedem Thema aus Teil 1 können Sie zusätzlich eine kurze Broschüre und eine ausführlichere rechtliche Beschreibung herunterladen.
Grenzüberschreitenden Austausch von Verwaltungsdaten
Grenzüberschreitende Beitreibung von Geldbußen und Forderungen der Verwaltungsvollstreckung
Grenzüberschreitender Austausch von Melderegisterdaten
Grenzüberschreitender Austausch von polizeilichen Informationen
Grenzüberschreitender Austausch von justiziellen Daten
Grenzüberschreitender Austausch von Steuerdaten
Grenzüberschreitenden Austausch von Sozialdaten
Verwaltungsdokumenten Informationsfreiheitsgesetz
Wie erhält man Zugang zu ausländischen Verwaltungsdokumenten durch die Anwendung der Gesetzgebung zur offenen Verwaltung?
Obwohl es in Belgien, den Niederlanden und Deutschland derzeit keine allgemeine ausdrückliche Rechtsgrundlage für den internationalen Austausch personenbezogener Verwaltungsdaten gibt, gibt es neben speziellen Rechtsvorschriften auch andere Möglichkeiten, Informationen zu erhalten. Eine der Möglichkeiten, die in den drei Ländern zur Verfügung stehen, ist der Versuch, über die Gesetze über den Zugang der Öffentlichkeit zu Verwaltungsinformationen Informationen zu erhalten. Schließlich können sich auch ausländische (natürliche) Personen auf diese Gesetze berufen.
Diese Methode wurde bereits in mehreren Fällen, die von Gemeinden an EURIEC herangetragen wurden, erfolgreich erprobt, unter anderem im Zusammenhang mit dem Widerruf von Genehmigungen. Nachstehend finden Sie einen Leitfaden für die Beschaffung von Verwaltungsdokumenten in Belgien, den Niederlanden, Deutschland und Nordrhein-Westfalen durch ausländische Verwaltungsstellen.
- Zugang zu Belgischen Verwaltungsdokumenten durch ausländische Behörden über Informationsfreiheitsgesetz
- Zugang zu Niederländischen Verwaltungsdokumenten durch ausländische Behörden über Informationsfreiheitsgesetz
- Einsehen deutscher Bundesverwaltungsdokumente durch IFG Bund
- Einsehen nordrhein-westfälischer Verwaltungsdokumente durch IFG NRW
Handbuch über den Zugang ausländischer Regierungsstellen zum belgischen Register der Berufsverbote
In Belgien gibt es ein Online-Register, in dem nachgesehen werden kann, ob jemandem die Geschäftsführung untersagt wurde. In der Tat können Geschäftsführer von Unternehmen oder anderen juristischen Personen von Straf- und Gesellschaftsgerichten von der Geschäftsführung ausgeschlossen werden.
EURIEC veröffentlicht in dem nachstehenden Leitfaden Informationen über die Aufnahme in das Register und darüber, wie ausländische öffentliche Stellen es nutzen können.
Informationen für ausländische Gemeinden aus dem belgischen Geschäftsführungsverbotsregister
Übersicht über die Möglichkeiten des Informationsaustauschs
Dieses Dokument gibt einen aktuellen Überblick über die Möglichkeiten des Informationsaustauschs zwischen Belgien, Deutschland (NRW) und den Niederlanden. So können Sie auf einen Blick Gemeinsamkeiten und Unterschiede in Bezug auf die Möglichkeiten des Informationsaustauschs erkennen. Das Dokument ist in deutscher, englischer, französischer und niederländischer Sprache verfügbar.